Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Dienstleister und seinen Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sie berücksichtigen die relevanten gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Handelsgesetzbuchs (HGB), des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Dienstleister und dem Kunden kommt durch die Annahme eines Angebots des Dienstleisters durch den Kunden zustande. Dies kann schriftlich, elektronisch oder mündlich erfolgen.

Leistungsbeschreibung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Dienstleister und seinen Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sie berücksichtigen die relevanten gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Handelsgesetzbuchs (HGB), des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Preise für die erbrachten Leistungen zu zahlen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

Haftung

Die Haftung des Dienstleisters für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ist unbeschränkt (§ 280 BGB). Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

Gewährleistung

Der Dienstleister gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Mängeln sind (§ 631 BGB). Im Falle von Mängeln hat der Kunde Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzleistung fehl, kann der Kunde den Vertrag kündigen oder den Preis mindern.

Geistiges Eigentum

Der Dienstleister behält sich sämtliche Rechte an den von ihm erbrachten Leistungen vor, soweit diese urheberrechtlich (§ 2 UrhG) oder aufgrund anderer gesetzlicher Regelungen geschützt sind. Der Dienstleister räumt dem Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte im Rahmen der vereinbarten Zwecke ein (§ 31 UrhG).

Datenschutz

Der Dienstleister verpflichtet sich, die ihm im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Informationen über den Kunden vertraulich zu behandeln und sie nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden (Art. 6 DSGVO). Der Dienstleister hält die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ein und trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.